Seminar IT-Recht 2024

• 09. bis 11. Juni 2024 in Can Picafort/Mallorca
• Fortbildungsseminar gem. § 15 FAO
• 10 Zeitstunden
• Optional Lernerfolgskontrolle zur Erreichung zusätzlicher 5 Zeitstunden im Selbststudium gem. § 15 Abs. 4 FAO n.F. ohne Zusatzkosten

Themen und Referenten (vorläufig, Änderungen vorbehalten)

 

Prozessstrategien im einstweiligen Rechtschutz

Michael Weber und John Krueger

Das IT-Recht schreit geradezu nach schnellen Lösungen. Um mit dem Tempo der Digitalisierung mithalten zu können, kann nicht immer auf den Ausgang eines Prozesses gewartet werden. Der einstweilige Rechtschutz ist das entscheidende Werkzeug, um den rechtlichen Zustand bis zur endgültigen Klärung zu regeln. Häufig macht er sogar das Hauptsacheverfahren entbehrlich.

Die Berührungen des IT-Rechtlers mit Verfahren des einstweiligen Rechtschutz sind mannigfaltig. Meist geht es um die Verletzung absoluter Schutzrechte oder um wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, aber auch im originären IT Recht gibt es Anwendungsfälle.

Michael Weber und John Krüger führen durch die verschiedenen Arten des einstweiligen Rechtschutz und deren Anwendungsfälle. Sie präsentieren praxisnahe Strategien von der Vorbereitung und den richtigen Anträgen bis zur Vollziehung und den Möglichkeiten der Verteidigung.

Künstliche Intelligenz im IP-, Persönlichkeits- und Lauterkeitsrecht sowie Überblick über den AI Act

Dr. Alexander Hogertz

Insbesondere die generative AI hat weltweit einen großen Hype ausgelöst und in den nächsten Jahren werden für viele Lebens- und Arbeitsbereiche bahnbrechende Fortschritte erwartet bzw. befürchtet.

 

Sicher ist schon jetzt, dass es durch den Einsatz künstlicher Intelligenz in nahezu allen Kreativbereichen zu großen Umbrüchen kommen wird, die schon jetzt unzählige rechtliche Fragen aufwerfen.

 

Der Vortrag behandelt im ersten Teil die rechtlichen Aspekte des Einsatzes künstlicher Intelligenz im Urheber-, Design-, Marken-, Lauterkeits- und Allg. Persönlichkeitsrecht und gibt im zweiten Teil einen Überblick über den jüngst verabschiedeten AI Act der Europäischen Union.

UPDATE DSGVO – Rechtsprechung, Aufsichtsbehörden u.v.m.

Iris Duch, MLE

Das Inkrafttreten des einheitlichen EU-Datenschutzrechts jährt sich am 25.05.2024 zwar nun bereits zum siebten Mal. Die DSGVO stellt beratende Rechtsanwälte und Datenschutzbeauftragte jedoch weiterhin vor neue und anspruchsvolle Aufgaben. Während die Verwaltungspraxis sich nur schleppend in Richtung Vereinheitlichung bewegt, wird der Erfahrungsschatz der EU-weit praktizierenden Datenschützer zusehends reichhaltiger, die Rechtsprechung fundierter. An diesem Wissen werden die Teilnehmer partizipieren. Themen des DSGVO-Updates 2024 werden insbesondere sein:

 

• Die aktuelle Gerichtspraxis im Zusammenhang mit der DSGVO
• Neuigkeiten von den Aufsichtsbehörden

Bereits seit 2015 bewährt: Optional Lernerfolgskontrolle zur Erreichung zusätzlicher 5 Zeitstunden im Selbststudium gem. § 15 Abs. 4 FAO n.F. ohne Zusatzkosten

Rechtlicher Hintergrund

 

Seit dem Jahre 2015 müssen gemäß der neuen Fassung des § 15 FAO 15 Zeitstunden Fachanwaltsfortbildung nachgewiesen werden. § 15 Abs. 4 FAO eröffnet dabei die Möglichkeit, bis zu 5 Zeitstunden im Wege des Selbststudiums durchzuführen, sofern eine Lernerfolgskontrolle stattfindet. Die Satzungsversammlung hatte dabei eine Online-Fortbildung nach folgendem Muster vor Augen: „Bei der Online-Fortbildung erhalten die Teilnehmenden Newsletter für das entsprechende Fachgebiet, in denen aktuelle und fortbildungsrelevante Rechtsprechung sowie Aufsätze, Gesetzgebungshinweise und Praxishinweise zusammengefasst werden. Die Lernerfolgskontrolle findet durch die Teilnahme an einem an den Lerninhalten anknüpfenden Prüfungsmodul statt und wird gesondert bescheinigt.“ (SV-Mat. 28/2013, Begründung des Vorschlags für eine Änderung des § 15 FAO (Fortbildung)).

 

Kooperation mit Telemedicus

 

Unser Kooperationspartner Telemedicus gibt eben einen solchen Newsletter wöchentlich heraus. Bereits publizierte Ausgaben können in einem Archiv abgerufen werden. Telemedicus hat uns dazu (natürlich ohne Übernahme einer Gewähr) bestätigt: „Unsere Newsletter sind so konzipiert, dass sie den Anforderungen der Satzungsversammlung der BRAK an das Selbststudium im Rahmen des § 15 Abs. 4 FAO n.F. entsprechen. Insbesondere handelt es sich um Newsletter für das entsprechende Fachgebiet, in denen aktuelle und fortbildungsrelevante Rechtsprechung sowie Aufsätze, Gesetzgebungshinweise und Praxishinweise zusammengefasst werden.“ Das sorgfältige Studium der Telemedicus-Newsletter in einem Zeitraum von 6 Monaten nimmt nach unserer Überzeugung wenigstens 5 Zeitstunden in Anspruch.

 

Lernerfolgskontrolle

 

Als kostenlose Zusatzoption führen wir, basierend auf den Telemedicus-Newsletters der dem Fortbildungsseminar vorausgegangenen 6 Kalendermonate vor Ort in Mallorca eine schriftliche Lernerfolgskontrolle durch, über die wir eine gesonderte Bescheinigung ausstellen. Seit Einführung im Jahre 2015 wurden die von unseren Teilnehmern eingereichten Nachweise für das Selbststudium und die Lernerfolgskontrolle ausnahmslos anerkannt. Weder wir noch Telemedicus können aber dafür eine Gewähr übernehmen. Nach unserer Rechtsüberzeugung liegt aus den genannten Gründen aber eine Anerkennungsfähigkeit vor.